Aufzug

Nebenkosten Aufzug

Hierzu gehören die Kosten für die Pflege und regelmäßige Prüfung der Betriebsbereitschaft und -sicherheit einschließlich der Einstellung durch einen Fachmann. 

Für die regelmäßige Überprüfung der Betriebsbereitschaft einer Aufzugsanlage wird üblicherweise ein Wartungsvertrag mit einem Fachunternehmen abgeschlossen. Soweit der Wartungsvertrag auf die turnusmäßige Überprüfung aller Sicherheitsteile, den Ölwechsel und das Abschmieren beschränkt ist, sind die Kosten für Arbeitsaufwand und Materialverbrauch umlagefähig. 

Häufig werden jedoch so genannte Vollwartungsverträge vereinbart. Je nach Vertrag sind dann in den Wartungskosten auch Reparaturarbeiten enthalten. Diese Kosten sind nicht auf den Mieter umlagefähig. Liegt ein Vollwartungsvertrag vor, ist der Mieter berechtigt die anteiligen Aufzugskosten zu kürzen.

Welche Art von Wartungsvertrag vorliegt, kann der Mieter durch eine Belegeinsicht überprüfen.

Daneben können die Kosten für den Betriebsstrom, die Reinigung, die Beaufsichtigung, Bedienung und Überwachung der Aufzugsanlage umgelegt werden. Diese Aufgaben wurden früher durch einen Aufzugswärter erledigt. Der Aufzugswärter wurde durch eine ständig besetzte Notrufbereitschaft abgelöst, die über die Notrufanlage mit dem Aufzug verbunden ist. Notrufbereitschaft, Telefon- und Wartungskosten der Notrufanlage sind daher auch umlagefähig.

Die zum Teil beträchtlichen Schwankungen bei der Kostenhöhe ergeben sich im Wesentlichen aus der Geschosszahl und dem Alter des Aufzugs. Als Faustregel gilt: Je älter der Aufzug desto pflege- und kostenintensiver.

Der Vermieter darf auch den Erdgeschossmieter mit an den Aufzugskosten beteiligen (BGH, Urteil v. 20.9.2006, VIII ZR 103/06). Eine Ausnahme gilt nur dann, wenn der Mieter in einem anderen Gebäudeteil wohnt und den Aufzug nicht nutzen kann (BGH, Urteil v. 8.4.2009, VIII ZR 128/08).


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