Urteile Bundesgerichtshof, Landgericht und Amtsgericht

Liebe Mitglieder,


in unseren Aufsätzen und Mieterbriefen sowie in Presseartikeln finden Sie häufig Angaben über Urteile des Bundesgerichtshofs, d. h. die Aktenzeichen des besprochenen Urteils werden genannt.

Um Ihnen die Suche nach den jeweiligen Urteilen zu erleichtern, finden Sie unter http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/list.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&Sort=12288 die Seite des Bundesgerichtshofs.

Hier geben Sie dann das Aktenzeichen des Sie interessierenden Urteils ein. Sie rufen damit dann entweder die kurze Pressemitteilung zu diesem Urteil auf oder können sich das gesamte Urteil ansehen.

Im Folgenden können Sie unter dem jeweiligen Stichwort Entscheidungen u. a. des BGH auch direkt abrufen.

 

19.05.2015

Schimmelbildung in Wohnräumen

Feuchtigkeitserscheinungen in Wohnräumen mit anschließender Schimmelbildung treten häufig auf und stellen einen Mangel der Mietsache dar. Die rechtliche Beurteilung von Schimmelbildung in Gebäuden entnehmen Sie bitte dem Aufsatz "Schimmel".[mehr]

Kategorie: Urteile

19.05.2015

Verkehrs- u. Straßenlärm - Mietminderung

Auf ein Verschulden oder die Möglichkeit zur Beseitigung des Mangels - hier der Lärmstörungen kommt es im Hinblick auf berechtigte Mietminderungsansprüche nicht an (vgl. Blank/Börstinghaus, Miete - Kommentar, 2. Aufl. 2004, § 536 Rdn. 7). Sofern die Gebrauchstauglichkeit der Mietsache erheblich eingeschränkt ist, steht dem Mieter ein...[mehr]

Kategorie: Urteile

19.05.2015

Lärmstörungen Kein Protokoll?

Bei Lärmstörungen durch z. B. Bauarbeiten, nächtliches Baden, Haushaltsgeräte, bellende Hunde, Sex, Trittschall, Party usw. war der Mieter, um seine Ansprüche gegenüber dem Vermieter geltend machen zu können, zur Erstellung eines Lärmprotokolls verpflichtet. Allein damit war es dem Vermieter möglich, dem Lärmverursacher die Störungen genau...[mehr]

Kategorie: Urteile

19.05.2015

Mindesttemperaturen in der Wohnung - Heizung

Auch außerhalb einer möglicherweise im Mietvertrag genannten Heizperiode müssen in Wohnräumen tagsüber mindestens 20 oC, im übrigen 18 0C erreicht werden müssen (LG Berlin, ZMR 1998, 634 ff. ; das AG Uelzen geht in seiner Entscheidung aus dem Jahr 1986 sogar von 22 0C aus). Die Vermieter müssen dafür Sorge tragen, dass diese Temperaturen erreicht...[mehr]

Kategorie: Urteile

19.05.2015

Fotos in Mietwohnungen

Das Fertigen von Fotos in bewohnten Mieträumen zur Beweissicherung von Schäden oder im Zusammenhang mit der Erforderlichkeit der Beseitigung von Schäden ist grundsätzlich zulässig. Anders ist es hingegen, wenn Fotografien gefertigt werden sollen, um die Räume einer unbestimmten Vielzahl zukünftiger Mietinteressenten zu präsentieren. Dieses stellt...[mehr]

Kategorie: Urteile

19.05.2015

Balkon - Pflanzen - Blumenkästen

Der mitvermietete Balkon darf im Rahmen des Üblichen genutzt werden, entschied das Amtsgericht München am 08.12.2000 (Aktenzeichen: 271 C 23794/00). Sofern die Hauswand nicht offensichtlich verunstaltet oder beschädigt wird, ist eine Anbringung der Balkonkästen auch nach außen hängend zulässig (Landgericht Hamburg, Aktenzeichen: 316 S...[mehr]

Kategorie: Urteile

19.05.2015

Anpassung der Betriebskostenvorauszahlungen

Der Vermieter hatte die Mieter auf Räumung und Herausgabe der Wohnungen verklagt, weil diese einer Erhöhung der geforderten Betriebskostenvorauszahlungen nicht nachkamen und somit ein erheblilcher Zahlungsrückstand entstand. Die Mieter hatten jedoch den inhaltlich fehlerhaften Betriebskostenabrechnungen, auf die der Vermieter die Erhöhung der...[mehr]

Kategorie: Urteile

19.05.2015

Mieterhöhung bei Flächenabweichung in Mietwohnung

Mit Urteil vom 08.07.2009 (Az.: VIII ZR 205/08) hat der BGH entschieden, dass bei einem Mieterhöhungsverlangen nach §§ 558 ff. BGB die im Mietvertrag angegebene Wohnfläche und nicht die geringere tatsächliche Wohnfläche zugrunde zu legen ist, wenn die Flächenabweichung nicht mehr als 10 % beträgt.  Mit dieser Entscheidung setzt der BGH...[mehr]

Kategorie: Urteile

19.05.2015

E-Check - Elektroleitungen

In seiner Entscheidung vom 15. Oktober 2008 (Az.: VIII ZR 321/07) hat der BGH ausdrücklich bestätigt, dass für den Vermieter keine Verpflichtung besteht, in der Mietwohnung Elektroleitungen und Elektrogeräte regelmäßig zu kontrollieren. Näheres hierzu entnehmen Sie bitte der Pressemitteilung oder dem Urteil des BGH. [mehr]

Kategorie: Urteile

19.05.2015

Schadensersatz wegen vorgetäuschter Eigenbedarfskündigung

Mit Urteil vom 08.04.2009 (Az.: VIII ZR 231/07) hat der BGH entschieden, dass dem Mieter ein Schadensersatzanspruch zusteht, wenn dieser aufgrund einer vom Vermieter vorgetäuschten Eigenbedarfskündigung auszieht. Nach ca. 25 Jahren Mietzeit hatte der Vermieter das Mietverhältnis wegen Eigenbedarfs gekündigt. Unmittelbar nach dem Auszug des...[mehr]

Kategorie: Urteile

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